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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Samt & Seide Onlineshop
- gesetzlich vertreten durch Gala Block, Germaniastraße 36, 40223 Düsseldorf -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der Telefonnummer 0211-30 32 627 bzw. unter der E-Mail-Adresse mail@samt-und-seide.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Samt & Seine Onlineshop sowie der Vertretungsberechtigte von Samt & Seide Onlineshop können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Samt & Seide Onlineshop betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.samt-und-seide.com eine Homepage. Samt & Seide Onlineshop bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich erotische Bekleidung, Kunst und Schmuck, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Samt & Seide Onlineshop dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen/einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Samt & Seide Onlineshop (Frau Gala Block)
Anschrift: Germaniastraße 36, 40223 Düsseldorf
Telefax-Nr.: 0211-30 21 066
E-Mail-Adresse: mail@samt-und-seide.de
Internetadresse: http://www.samt-und-seide.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Samt & Seide Onlineshop die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Samt & Seide Onlineshop insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Samt & Seide Onlineshop gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Samt & Seide Onlineshop bedient. Wenn Samt & Seide Onlineshop das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Samt & Seide Onlineshop, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Samt & Seide Onlineshop inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Samt & Seide Onlineshop auf der Website sind freibleibend. Damit ist Samt & Seide Onlineshop im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Samt & Seide Onlineshop die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Samt & Seide Onlineshop ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Samt & Seide Onlineshop wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Samt & Seide Onlineshop diese innerhalb von 2 bis 30 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 100,- Euro pro Bestellung 9,00 Euro. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:
- Die Versandkosten betragen für unsere Kunden pro Bestellung 6 Euro
(Konto-Nummer: 230 204 5014, BLZ: 301 602 13 Volksbank Düsseldorf, Kontoinhaberin Gala Block).
- Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
- Für alle Lieferungen ins Ausland und Inland gilt die Zahlungsweise Vorkasse.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Samt & Seide Onlineshop wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Samt & Seide Onlineshop dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Samt & Seide Onlineshop stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten unter der Telefonnummer 0211-30 32 627 eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr - 18.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Samt & Seide Onlineshop stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Bei Samt & Seide Onlineshop gilt die Zahlungsweise Vorkasse.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Samt & Seide Onlineshop zu bezahlen, es sei denn, dass Samt & Seide Onlineshop einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Samt & Seide Onlineshop mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Samt & Seide Onlineshop übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Samt & Seide Onlineshop ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Samt & Seide Onlineshop haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Samt & Seide Onlineshop kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Samt & Seide Onlineshop die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Samt & Seide Onlineshop die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Samt & Seide Onlineshop wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Gerichtsstand ist Düsseldorf.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Samt & Seide Onlineshop und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 02 Stand: vom 02.07.2003
Autor: Rechtsanwaeltin Anne Riechert, Wetzlar
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